Monday, January 23, 2012

Letter from Brussels – Große Worte, kleine Taten

Autsch. Den Aufschrei aus dem Pariser Elysee-Palast konnte man bis nach Brüssel hören. Der Verlust des AAA Ratings der Grande Nation hat Präsident Sarkozy in Mark und Bein getroffen. Seit dem Anfang der Schuldenkrise 2010 hatte Sarkozy das AAA Rating für sein Land unermüdlich zur Chefsache erklärt. Knapp 100 Tage vor den französischen Präsidentschaftswahlen hat die Politik großer Worte und kleiner Taten ausgedient.

Nicolas Sarkozy gibt gerne den großen Staatsmann. Für Frankreich und für Europa. Während er versucht zusammen mit Angela Merkel den Euro zu retten, ist ihm wohl leider entgangen, dass sich seine eigene Volkswirtschaft so langsam aus der Europäischen Königsklasse verabschiedet hat. Das Wirtschaftswachstum hinkt dem deutschen seit Jahren hinterher, die Arbeitslosigkeit steht bei 10%, französische Exporteure haben schwer an internationaler Wettbewerbsfähigkeit eingebüßt und das Haushaltsdefizit ist so hoch wie im Problemland Portugal.

Wirtschaftlich begegnet man dem großen Nachbarn und Freund im Osten schon länger nicht mehr auf Augenhöhe. Mit dem Verlust des AAA Ratings wird das jetzt auch politisch schwieriger. Erst mutierte das europäische Traumduo von „Sarkel“ zu „Merkozy“, jetzt könnte Angela Merkel ganz alleine stehen.

Bleibt eigentlich nur die Flucht nach vorne. Endlich den Reformstau auflösen, den eigenen Haushalt wieder auf Vordermann bringen und dann als großer Macher die Wahlen gewinnen. So dachte wohl auch der französische Präsident. Was Sarkozy diese Woche allerdings als großes Reformpaket präsentierte war alles andere als ein Durchbruch. Mit einem Paket von 440 Millionen euro (sage-und-schreibe 0.02% vom französischen BIP) soll der Arbeitsmarkt stimuliert werden. Mini-Stimulus statt Einsparungen. Das wird nicht reichen.

Wenn Frankreich zurückkehren will in die Europäische Champions League wird es Zeit für einen Strategiewechsel: kleine Worte und große Taten.

Dieser "Letter from Brussels" erschien letzte Woche in der deutschen "Euro am Sonntag"

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